Allgemeine Bestimmungen

Nutzungsberechtigung

Die Dienste von DigitHubRecht richten sich an Unternehmen und verantwortliche Personen, die juristische Betreuung für digitale Geschäftsmodelle in Österreich suchen. Durch die Nutzung bestätigen Sie, dass Sie berechtigt sind, rechtsverbindliche Erklärungen abzugeben.

Für die Nutzung der Dienste müssen Sie das gesetzlich vorgeschriebene Mindestalter zur Eingehung von Verträgen in Ihrem Land erreicht haben. Minderjährige dürfen die Dienste nur in Begleitung eines volljährigen gesetzlichen Vertreters nutzen.

Die Dienste dürfen nur zu rechtmäßigen Zwecken verwendet werden. Jede Nutzung, die gegen geltendes Recht, die Rechte Dritter oder diese AGB verstößt, ist untersagt.

DigitHubRecht bietet Leistungen primär für den österreichischen Markt an. Nutzungen aus anderen Rechtsordnungen können zusätzlichen rechtlichen Anforderungen unterliegen.

Konto und Zugang

Für bestimmte Dienste ist die Einrichtung eines Nutzerkontos erforderlich. Bei der Registrierung sind wahrheitsgemäße Angaben zu machen und Änderungen unverzüglich mitzuteilen.

Nutzerinnen und Nutzer sind verpflichtet, ihre Kontoinformationen korrekt und aktuell zu halten. DigitHubRecht kann keine Haftung für Schäden übernehmen, die durch fehlerhafte oder veraltete Angaben entstehen.

Sie sind verpflichtet, Ihre Zugangsdaten vertraulich zu behandeln. Zugangsberechtigungen dürfen nicht an Dritte weitergegeben werden.

Konten sind grundsätzlich personenbezogen und nicht übertragbar, sofern nicht ausdrückliche schriftliche Zustimmung von DigitHubRecht vorliegt.

Im Falle eines vermuteten unbefugten Zugriffs auf Ihr Konto ist DigitHubRecht unverzüglich zu informieren, damit geeignete Sicherheitsmaßnahmen ergriffen werden können.

DigitHubRecht kann Konten bei Verdacht auf Missbrauch, Verstöße gegen diese Bedingungen oder Sicherheitsrisiken vorübergehend sperren, um weitere Schäden zu verhindern.

Leistungsbeschreibung

DigitHubRecht bietet juristische Informationen, Vorlagen und Beratungsleistungen mit Fokus auf digitale Geschäftsmodelle an. Konkrete Mandatsleistungen werden gesondert vereinbart.

DigitHubRecht behält sich vor, Leistungen anzupassen oder zu erweitern. Wesentliche Änderungen werden vor deren Inkrafttreten mitgeteilt.

Verfügbarkeit von Diensten kann technischen Einschränkungen oder regelmäßiger Wartung unterliegen. DigitHubRecht strebt eine stabile Verfügbarkeit an, jedoch ohne ausdrückliche Haftungsübernahme für kurzfristige Ausfälle.

Nutzungsregeln

Bei der Nutzung von DigitHubRecht sind folgende Verhaltensregeln zu beachten, um einen sicheren und rechtlich konformen Betrieb zu gewährleisten.

• Keine Verbreitung von rechtswidrigen Inhalten oder Aufrufen zu Straftaten.
• Keine Nutzung für betrügerische oder irreführende Aktivitäten.
• Einhaltung der geltenden Datenschutzbestimmungen bei der Übermittlung personenbezogener Daten Dritter.
• Keine Beeinträchtigung der technischen Infrastruktur von DigitHubRecht, etwa durch Malware oder Überlastungsangriffe.
• Respektvoller Umgang mit Mitarbeitenden und anderen Nutzenden der Plattform.
• Keine Umgehung technischer Schutzmechanismen oder Sicherheitsfunktionen.
• Beachtung von Urheber- und Kennzeichenrechten Dritter.

Nutzergenerierte Inhalte

Sofern Nutzerinnen und Nutzer Inhalte auf DigitHubRecht bereitstellen, gelten die folgenden Bestimmungen zur Verantwortlichkeit und Nutzung dieser Inhalte.

Nutzende behalten grundsätzlich die Rechte an den von ihnen eingestellten Inhalten, soweit nicht ausdrücklich anderweitig vereinbart. Mit dem Einstellen räumen sie DigitHubRecht jedoch die erforderlichen Nutzungsrechte ein.

Durch das Hochladen erlauben Sie DigitHubRecht, die Inhalte zur Erbringung der Dienste zu verwenden, zu speichern und zu verarbeiten. Diese Nutzung erfolgt nur in dem Umfang, der zur Dienstleistungserbringung erforderlich ist.

Nutzende sind für die Rechtmäßigkeit der hochgeladenen Inhalte verantwortlich und stellen DigitHubRecht von Ansprüchen Dritter frei, die aus der Bereitstellung resultieren.

DigitHubRecht kann Inhalte entfernen oder den Zugang sperren, wenn diese gegen die AGB oder geltendes Recht verstoßen oder berechtigte Interessen Dritter beeinträchtigen.

Geistiges Eigentum

Sämtliche Inhalte auf DigitHubRecht.info, einschließlich Texte, Grafiken und Vorlagen, sind urheberrechtlich geschützt, sofern nicht ausdrücklich anders gekennzeichnet. Nutzung bedarf der schriftlichen Zustimmung des Rechteinhabers.

• Untersagt ist die Vervielfältigung, Verbreitung oder öffentliche Zugänglichmachung ohne Zustimmung.
• Einzelne Vorlagen dürfen nur im Rahmen der vereinbarten Lizenz oder Nutzungsvorgaben verwendet werden.
• Marken und Logos dürfen nur mit ausdrücklicher Erlaubnis des Rechteinhabers verwendet werden.

Kostenpflichtige Leistungen

Einige Leistungen von DigitHubRecht sind kostenpflichtig und werden gesondert angeboten. Preise und Leistungsumfang werden vor Bestellung klar dargestellt.

Preise richten sich nach dem jeweils veröffentlichten Preisblatt oder individuellen Vereinbarungen. Alle Preise verstehen sich in Euro und können zusätzliche gesetzliche Abgaben enthalten.

Zahlungen sind mit den jeweils angebotenen Zahlungsmitteln zu leisten. DigitHubRecht behält sich vor, bestimmte Zahlungsarten auszuschließen oder vorauszusetzen.

Bei Abonnements gelten die vereinbarten Laufzeiten und Kündigungsfristen. Informationen zu Verlängerung und Kündigung werden bei Vertragsabschluss übermittelt.

Rückerstattungen erfolgen nach Maßgabe der vertraglichen Vereinbarungen und den gesetzlichen Bestimmungen. Pauschale Versprechen zu Erträgen oder Einsparungen werden nicht gemacht.

Kündigungen sind in der dort genannten Form einzureichen. Etwaige anteilige Rückerstattungen richten sich nach der vertraglichen Regelung.

Auf von DigitHubRecht in Rechnung gestellte Leistungen können Umsatzsteuer und sonstige Abgaben anfallen, soweit gesetzlich vorgeschrieben.

Preisanpassungen können erfolgen, wenn sich Kostenstrukturen ändern oder gesetzliche Vorgaben dies erfordern. Nutzerinnen und Nutzer werden über Preisänderungen informiert.

Bei ausbleibender Zahlung kann DigitHubRecht Leistungen aussetzen oder den Zugang sperren, bis offene Forderungen beglichen sind.

Haftungsausschluss

Die Inhalte von DigitHubRecht dienen der allgemeinen Information und stellen keine individuelle Rechtsberatung dar. Für konkrete rechtliche Schrittfolgen sollten Nutzerinnen und Nutzer gegebenenfalls Rechtsrat einholen. DigitHubRecht übernimmt keine Haftung für Entscheidungen, die allein auf Basis der bereitgestellten Informationen getroffen werden.

Haftungsbeschränkung

Soweit gesetzlich zulässig, ist die Haftung von DigitHubRecht für mittelbare Schäden und entgangenen Vorteil ausgeschlossen. Bei grober Fahrlässigkeit oder Vorsatz sowie für zulässige Pflichtverletzungen gelten die gesetzlichen Regelungen.

Drittanbieterleistungen

DigitHubRecht kann Dienste Drittanbieter integrieren. Für die Verfügbarkeit, Inhalte und Datenschutzpraktiken dieser Drittanbieter ist DigitHubRecht nicht verantwortlich. Verträge mit Drittanbietern werden separat geschlossen.

Beendigung des Vertragsverhältnisses

Verträge können von beiden Parteien unter Einhaltung der vereinbarten Kündigungsfristen beendet werden. DigitHubRecht kann Verträge aus wichtigem Grund fristlos kündigen, wenn schwerwiegende Verstöße gegen die AGB vorliegen.

Nach Beendigung können Zugangsrechte erlöschen und Daten nach den datenschutzrechtlichen Vorgaben gelöscht oder anonymisiert werden. Soweit gesetzliche Aufbewahrungspflichten bestehen, werden Daten entsprechend gesichert.

Datenschutzhinweis

DigitHubRecht verarbeitet personenbezogene Daten gemäß der auf dieser Website veröffentlichten Datenschutzerklärung. Bei Fragen zum Datenschutz kontaktieren Sie uns über die genannten Kontaktwege.

Kommunikation

DigitHubRecht kommuniziert grundsätzlich elektronisch. Rechtlich relevante Mitteilungen, insbesondere über Vertragsänderungen oder Kontoangelegenheiten, werden in der vereinbarten Form übermittelt.

Änderungen der Bedingungen

DigitHubRecht kann diese Bedingungen anpassen. Nutzerinnen und Nutzer werden über wesentliche Änderungen in geeigneter Weise informiert. Fortgesetzte Nutzung nach Inkrafttreten gilt als Zustimmung zu den Änderungen.

Anwendbares Recht

Diese Bedingungen unterliegen dem Recht der Republik Österreich. Soweit zwingende Verbraucherschutzvorschriften Anwendung finden, bleiben diese unberührt.

Streitbeilegung

Bei Streitigkeiten bemühen sich die Parteien um eine einvernehmliche Lösung. Soweit keine Einigung erzielt wird, ist der zuständige Gerichtsstand der Sitz von DigitHubRecht in Österreich, soweit gesetzlich zulässig.